Dienstag, 31. März 2015 RSS Feed

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Wenn Arschbacken keine Runzeln haben

Von Michael MĂŒller

Auch wenn ich bestĂ€ndig und fast schon hysterisch auf der Suche nach Sensationen in Politik, Wirtschaft und Zeitgeschehen bin, um den Millionen Lesern dieser bescheidenen Seite die Welt zu erklĂ€ren, muss ich hier doch in aller Offenheit eingestehen, dass es mir kaum ein mĂŒdes Arschbacken-Runzeln entlockte, als ich Anfang dieser Woche erfuhr, dass das Land Rheinland-Pfalz einen siebenstelligen Betrag (4,4 Mios – weil Sie es sind) in die Hand genommen hat, um eine CD zu erwerben, auf der 40.000 DatensĂ€tze ĂŒber mehr als 10.000 Kunden schweizerischer Banken gespeichert sind, die die deutschen Steuerbehörden betrogen haben.

Vom mangelnden Jucken im Schritt mag ich gar nicht erst anfangen. Aber wir wollen nicht abschweifen.

Irgendwie kennen wir das alles ja schon: Diesmal soll die CD ne halbe Milliarde Øre wert sein und diesmal wurden unmittelbar runde 200 Razzien veranlasst. Alles gewiss nicht uninteressant und zweifellos von jenem Unterhaltungswert, den wir auf der Bunten Seite ja immer wieder gerne finden. Aber alles auch ungefĂ€hr so spannend wie ein Schlager, der schon dreimal in der ZDF-Hitparade vertreten war („DĂŒrfen Se nich nochma wĂ€hlen!“).

Dann aber schritt das Schicksal zur Tat. Ausgerechnet in Gestalt von FDP-Fraktionsrainer BĂŒrderle. Auch dieser Umstand wunderte mich nicht weiter: Ich habe das Schicksal schon lĂ€nger im Verdacht, dass es einen verdammt bizarren Sinn fĂŒr Humor hat. Aber wir wollen immer noch nicht abschweifen.

Anders als in den Ă€hnlich gelagerten Steuer-CD-FĂ€llen zog BrĂŒderle diesmal richtig vom Leder, ein wahrer furor teutonicus schien ihn ergriffen zu haben. Vielleicht lag’s ja daran, dass der Wein- und Lachkönig es nicht verwinden mochte, dass ausgerechnet sein heimatliches Bundesland diesmal im Fahrersitz hockte; vielleicht war’s eher ein furor rheinland-pfalzicus. Aber wer will so was schon wissen?

Wenden wir uns lieber den Äußerungen des spitzen Kandidaten der Liberalen zu: Zwar kam dieser nicht umhin, den Kauf als juristisch zulĂ€ssig zu bezeichnen, dennoch befand er, der Weg der Beschaffung illegaler Ware ĂŒber einen HĂ€ndler habe „mit Hehlertum“ zu tun: „Das sind alles fragwĂŒrdig zu beurteilende Beschaffungswege.“

Immerhin konnte er auch ne Alternative und die ĂŒblichen VerdĂ€chtigen benennen: Besser wĂ€re es nĂ€mlich gewesen, das mit der Schweiz ausgehandelte Steuerabkommen umzusetzen. Wenn das nur nicht von Rot-GrĂŒn im Bundesrat blockiert worden wĂ€re. Andernfalls nĂ€mlich wĂ€re ein geordnetes Verfahren möglich gewesen. Nun wĂŒrden aber Wege beschritten, die ein „GeschmĂ€ckle“ hĂ€tten.

„Gut gebrĂŒllt, Löwe“, mag da mancher denken. Schade ist eigentlich nur, dass es wir es nicht mit einem brĂŒllenden Löwen zu tun haben, sondern vielmehr mit einem BrĂŒller, der in der Gegend herumlöwt. So was muss es wohl auch geben.

Dabei liegt der Unterschied zwischen dem brĂŒllenden Löwen und dem löwenden BrĂŒller doch auf der Hand. Sehen wir uns nur mal das rot-grĂŒn-blockierte Steuerabkommen an – und vergleichen wir es mit dem Steuerabkommen zwischen der Schweiz und den USA: Nachdem die grĂ¶ĂŸte Volkswirtschaft der Welt nur kurz angedeutet hatte, schweizerischen Banken die US-Lizenz zu entziehen, können US-Steuerzahler gewiss sein, dass ihre Vermögen in der Alpenrepublik exakt so besteuert werden wie in Hackensack, New Jersey. So viel zum „GeschmĂ€ckle“.

Ähnlich wertvoll sind BrĂŒderles AusfĂŒhrungen zur Hehlerei und den „fragwĂŒrdig zu beurteilenden Beschaffungswegen“. Stimmt beides: Laut Wikipedia versteht man unter Hehlerei den Handel „mit Sachen, die gestohlen oder unterschlagen wurden“. Wohl niemand wird unterstellen, dass dieser Handel auf Beschaffungswegen verlaufen kann, die nicht als fragwĂŒrdig zu beurteilen wĂ€ren.

Wie aber steht es um die Hehlerware? NatĂŒrlich können die Kundendaten schweizerischer Banken nicht frei gehandelt werden und ihre Beschaffung ist zu Recht strafbewehrt. Gleichwohl gewinnt diese Ware ihren tatsĂ€chlichen Wert ja erst dadurch, dass sie ein – hoffentlich justiziables – Abbild zuvor erfolgter Unterschlagen und DiebstĂ€hle ist.

Auf die Gefahr hin, Sie zu langweilen: Der Wert der aktuell in Rede stehenden Steuer-CD wird mit ner halben Milliarde Øre beziffert. Und diese 500 Millionen Øre sind geklaut. Und sie wurden nicht irgendwelchen Hedgefonds, Banken oder multinationalen Konzernen geklaut, die so was womöglich verkraften könnten – oder im Zweifelsfall bestens versichert sind. Sie wurden all jenen geklaut, die auf staatliche Finanzierung angewiesen sind: SchĂŒlern, Kindergarten-Kindern, Hartz-IV-EmpfĂ€ngern, Krankenhaus-Patienten und so fort. Und die können das weder verkraften, noch sind sie gegen so was versichert.