Demnächst in diesem Theater:
Mehr Theater.
Deswegen lässt sich Hannelore Kraft heute Mittag im Düsseldorfer Landtag zur Ministerpräsidentin von NRW wählen. Im ersten Wahlgang dürfte das kaum klappen, denn der rot-grünen Koalition fehlt eine Stimme zur absoluten Mehrheit.
Hinzu kommen die Stimmen all jener MdLs, die Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann gerne mal bei „Let’s dance“ sehen würden.
Das mochte NRWs SPD-Generalmichael Groschek so nun nicht stehen lassen. Deswegen erklärte er dem WDR heute früh, man wisse bei einer geheimen Abstimmung zwar nie, wie sich die einzelnen Abgeordneten entschieden, dennoch erwarte er, dass alle 90 rot-grünen Abgeordneten für Kraft stimmen würden.
Entweder das.
Oder die Zahl der aufmüpfigen Unions-Abgeordneten deckt sich mit der der sauer gefahrenen Sozis.
Wenig beglückt…
…war die drittmächtigste Merkelin aller Zeiten, als die Rheinische Post sie gestern Abend beim Aachener CHIO in einen Hinterhalt lockte.
Eigentlich hatte sie ja vorgehabt, Thomas Müller in die Regierung zu holen.
Stattdessen musste sie dumme Fragen zur NRW-Minderheitsregierung beantworten. Das tat sie dann auch.
Angemessen.
So behauptete RP-Redakteur Michael Bröcker kackfrech, Kraft habe die Ganzlinken im Wahlkampf als regierungsunfähig bezeichnet und wolle sich von denen heute dennoch wählen lassen.
Wenn das so wäre, Herr Bröcker, dann würde heute keine Minderheitsregierung gewählt.
Unserer wackeren Regentin fiel darauf auch nichts Vernünftiges ein und so konterte sie dreist, Frau Kraft habe „eine zentrale Wahlaussage gebrochen“. Denn sie habe „im Wahlkampf immer wieder betont, dass ein Land wie Nordrhein-Westfalen eine stabile Regierung braucht“.
Daran hat sich übrigens nichts geändert.
NRW bekommt nur keine.
So würde Kraft nun „ihre Arbeit mit einem massiven Wortbruch beginnen. Einer solchen Regierung kann man nicht trauen.“
Da ist es doch viel besser, wenn man zu seinem Wort steht.
Und stattdessen einfach nicht regiert.
Weiter meckerte Merkel an den zusätzlichen Ausgaben rum, die Rot-Grün in NRW plant: „Das ist eine Politik, die den Kindern und Enkeln zusätzliche Lasten aufbürdet.“ Da kennt die sich aus.
Schließlich hat sie die staatlichen Einnahmen so dramatisch steigen lassen, dass die jüngste Rekordverschuldung ihrer Regierung ein paar Milliärdchen niedriger ausfällt.
Schließlich kam dann noch die Gretchenfrage, was sich denn an ihrer Regierungsarbeit ändern würde, wenn die Kleinkoalitionäre im Bundesrat keine Mehrheit mehr hätten? Ganz einfach: Garnix.
Die hätten halt nicht nach der Regierungsarbeit fragen sollen.
Nee, anders: Das werde schon klappen, beschied unsere Höhere Gewalt der RP: „Die christlich-liberale Koalition wird wichtige Gesetze umsetzen können (…). Dafür brauchen wir keine Mehrheit im Bundesrat.“
Und was sie nicht durch die Länderkammer pauken kann, das war nicht wichtig.
Ene mene tekel…
…du bist ein altes Ekel.
Oder so.
Auch Guido Westerwelle hält nicht viel von der neuen NRW-Regierung. Im Hamburger Abendblatt orakelte die Vuvuzela des deutschen Liberalismus, Rote und Grüne strebten auch im Bund eine Zusammenarbeit mit den Ganzlinken an. Das solle dann „der Probelauf für Berlin sein“.
Richtig harte Politikernaturen verzichten nämlich auf solche Probeläufe.
Um nun nicht in den Ruch zu geraten, Sachpolitik ginge ihm am Arsch vorbei, hackte der liberale Leit-Lemming rasch noch auf der rot-grünen Schulpolitik rum: „SPD und Grüne wollen die Einheitsschule. Das ist mit der Haltung der Liberalen nicht vereinbar. Wir wollen ein maßgeschneidertes Bildungssystem.“
Könn‘ Se ma sehen: „ein maßgeschneidertes Bildungssystem“.
Oder einfacher ausgedrückt: „Doof bleibt doof.“
Getrennt marschieren,…
…vereint blockieren.
Übrigens hat auch Gregor Gysi seine Bedenken gegen Rot-Grün in NRW. Die offenbarte der ganzlinke Fraktionschef der Saarbrücker Zeitung: „Sollten SPD und Grüne in Selbstgerechtigkeit verfallen, wird ihre Regierung Ablehnungen erleben.“
Das ginge ja noch an.
Wenn sich aber rausstellt, dass Gysi entscheidet, was Selbstgerechtigkeit ist und was nicht…
Berührungsängste mit dem bürgerlichen Lager hat Gysi dabei nicht: „Einen Gesetzentwurf, den Linke, Union und FDP aus unterschiedlichen Gründen für untragbar halten, können SPD und Grüne vergessen.“
Und wenn sie ihn erstmal vergessen haben, wird er umlackiert und mit neuer Fahrgestellnummer ins ganzlinke Programm aufgenommen.
Da wendet sich der Gast mit Grausen
Sehr viel freundlicher reagiert Schandmännchen auf die Wahl von Hannelore Kraft zur Landesmutter. Wir lassen die erst mal ein Wenig rumdoktern…
…und verabschieden uns mit dieser Ausgabe in den Sommerurlaub.
Ab dem 16. August stehen wir Ihnen dann wieder zur Verfügung.
Sollten Sie sich bis dahin dennoch über Politik amüsieren wollen, empfehlen wir die „Tagesschau“.
Schandmännchens Veranstaltungstipp
Kurz vor der Schandmännchen-Sommerpause präsentiert sich das Kabinett heute in bukolischer Harmonie, denn man wird einen Mindestlohn für die Pflegebranche beschließen. Dem muss nicht mal der Bundestag zustimmen.
Kaum ist die Laberbude außen vor, kommen die untereinander klar.
Die Regelung sieht einen Mindeststundenlohn von 8,50 Øre im Westen und 7,50 Øre im Osten vor und wird – anders als von Wirtschaftsrainer Brüderle gefordert – nicht bis Ende 2011 befristet.
Vielleicht hat die neue kleinkoalitionäre Harmonie ja auch andere Gründe:
Den Brüderle kann keiner mehr leiden.
E-bay
Kaum hatte das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung neulich vorgeschlagen, man könne die längeren Laufzeiten für AKWs doch versteigern wie damals die Mobilfunk-Lizenzen,…
Solche Vorschläge sind echt selten.
Meist haben die Wirtschaftsforscher nämlich die Pubertät schon überwunden.
…war Umweltnorbert Röttgen auch schon Feuer und Flamme. Schließlich hatte die Auktion der Handy-Frequenzen seinerzeit 50 Milliarden Øre eingebracht.
Während die AKW-Laufzeit-Verlängerung bislang nur Ärger einbrachte.
Also erklärte er prompt, die Idee verdiene eine ernsthafte Prüfung. Kann er haben.
Ganz einfach: Am höchsten werden die Gebote für die AKWs sein, die am profitabelsten arbeiten. Und das sind nun mal die, die abgeschrieben sind.
Also gibt’s die meiste Kohle für die Meiler, die nur noch von Kabelbinder, Klebeband und verzweifelter Hoffnung zusammengehalten werden.
Das sieht CSU-Landesgruppenhans-Peter Friedrich naturgemäß ganz anders.
Das liegt in der Natur einer Röttgen-Meinung.
Also steckte er der Passauer Neuen Presse, die Auktionsidee sei wohl eher ein Ablenkungsmanöver „um von politisch notwendigen Entscheidungen abzulenken“.
Machen Sie sich also schon mal Sorgen.
Ihm leuchte das überhaupt nicht ein: „Kernkraftwerke können so lange laufen, wie sie sicher oder bis sie durch eine bessere Energieerzeugungsform ersetzbar sind.“
Und welche Energieerzeugungsform wäre besser, um Norbert Röttgen und dem Rest der Welt auf den Sack zu gehen?
Full Trottel
Das US-Verkehrsministerium hat die Ursache für die Unfälle mit Fahrzeugen von Toyota in den USA herausgefunden: Es lag an den Amerikanern darin.
Dass der HErr deswegen jetzt in God’s own country eine Rückrufaktion plant, ist aber nur ein Gerücht.
Wie das Wall Street Journal berichtet, gehe aus derzeit laufenden Studien hervor, dass viele Fahrer, die angegeben hatten, ihr Toyota habe plötzlich von sich aus beschleunigt, schlichtweg zu blöd waren, ihr Auto zu bedienen. Die Fahrer hätten in brenzligen Situationen das Gaspedal mit der Bremse verwechselt.
Nur, dass ich das richtig verstehe: Jetzt kaufen die Amis ihre Autos schon ohne Kupplungspedal und kommen immer noch durcheinander?
Was machen eigentlich …
… die Schweizer? Einen auf dicke Hose. Die USA sind verstimmt, nachdem die Schweizer Justizeveline Widmer-Schlumpf am Montag in einer Pressekonferenz bekannt gegeben hatte, Roman Polanski nun doch nicht ausliefern zu wollen. Könnse mal sehen.
Kaum sind sie Fußballweltmeisterbezwinger 2010 …
Hitzenachschlag
Die Bahn reagiert auf das Hitzechaos in ihren Züge. Wie das Unternehmen mitteilte, sollen alle Fahrgäste, die am vergangenen Wochenende unter der sengenden Hitze an Bord leiden mussten, als Entschädigung lediglich einen Reisegutschein im Wert von 50 Prozent des Fahrpreises erhalten. Das klingt fair.
Immerhin hat das THW sie auch nur halbtot aus dem ICE geborgen.